Die Justiz und Corona - Versagen bei Aufklärung des Betrugs?
Vorbemerkungen
In der Corona-Krise scheint sich die Justiz gänzlich zu unterwerfen, reagiert nicht auf Grundrechts-Verletzungen oder auf massive Schädigung der Wirtschaft durch notrechtlich veranlasste Einschränkungen ("Lockdown"), obwohl keine echte Pandemie vorhanden ist.
Die Justiz scheint merkwürdig zu schlafen, paralysiert oder blind zu sein. Haben alle Akteure (Anwälte, Staatsanwälte, Bundesrichter und normale Richter) Angst oder gehorchen sie Druck von "oben"?
Es ist beängstigend.
Dass die meisten Politiker (als Legislative/Gesetzgeber oder in der Exekutive / Verwaltung/Militär/Polizei) korrupt/verängstigt oder uninteressiert an echter Demokratie sind und die Medien (als vierte Kraft) das Lied der Reichen und Mächtigen singen, ist schon länger bekannt. Aber dass jetzt die Justiz als drittes wichtiges Korrektiv beharrlich schweigt, ist eine echte Katastrophe!
Nun scheint aber eine Reihe mutiger internationaler Juristen das Rechtswesen herauszufordern, endlich einzuschreiten und dem gigantischen Corona-Betrug ein Ende machen zu wollen.
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